Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit begrüßte am Montag Delegationen aus regionalen Parlamenten in Polen und Norddeutschland zu einer zweitägigen Redaktionskonferenz in Hamburg. Die Abgeordneten tauschten sich mit Fachleuten über Sicherheit in der südlichen Ostsee aus. Das Arbeitstreffen bereitet das Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) im September im Schleswig-Holsteinischen Glücksburg vor.

Fachleute und Abgeordnete diskutieren Sicherheit im Ostseeraum

Bei einer Podiumsdiskussion diskutierten die Expert:innen untereinander und mit den Abgeordneten über die Zusammenarbeit von Regionalparlamenten in einer konfrontativen europäischen Sicherheitsordnung. Es ging um grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen im Katastrophenfall und die Unterstützung des Krisenresilienzsystems.

Dabei sprachen sie auch über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und die Norderweiterung des NATO-Bündnisses und diskutierten den Informationskrieg im Ostseeraum sowie die Frage, welche Strategien gegen gezielte Desinformation helfen.

PSO: Zusammenarbeit der regionalen Parlamente

Das Parlamentsforum Südliche Ostsee ist ein Forum der Hamburgischen Bürgerschaft, der Landtage von Schleswig-Holstein und von Mecklenburg-Vorpommern sowie der regionalen Vertretungskörperschaften der Woiwodschaften Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren. Die südschwedische Provinz Schonen und der litauische Bezirk Klaipėda sind assoziierte Mitglieder.

Ziel dieser Kooperation ist es, die bereits existierenden bilateralen Partnerschaften und sonstigen parlamentarischen Beziehungen auf regionaler Ebene stärker miteinander zu vernetzen und die Entwicklung im südlichen Ostseeraum gemeinsam zu gestalten. Bei den regelmäßig stattfindenden Treffen geht es um Themen, die für alle beteiligten Regionen relevant sind, wie erneuerbare Energien, Tourismus, Digitalisierung und integrierte Meerespolitik.