Demokratie im Ostseeraum stärken

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas begrüßte zum Auftakt die Ostseeparlamentarier im Plenarsaal des Bundestages.


Die Parlamentarier:innen arbeiten noch bis zum 29. August an der Frage, wie die Widerstandsfähigkeit der demokratischen Ostseeregion weiter gestärkt werden kann. Dabei geht es vor allem um die friedliche und verlässliche Nachbarschaft der Ostseeanrainer. 


Die Abgeordneten Danial Ilkhanipour, Alske Freter, David Erkalp, David Stoop und Krzysztof Walczak bilden die Hamburger Delegation, die von der Bürgerschaftspräsidentin angeführt wird. Carola Veit wirkt in der Konferenzleitung mit und wird am Abschlusstag über Migration und Integration in der Ostseeregion berichten.


Weitere Themen der Konferenz sind digitale Resilienz, demokratische Teilhabe junger Menschen, soziale Spaltung und Polarisierung sowie Ungleichheit.


Zum ersten Mal werden auch die Teilnehmer:innen eines Jugendforums gemeinsam mit den Parlamentarier:innen tagen und ihre Anliegen vortragen. Sie hatten zuvor ebenfalls zum Thema „Wie machen wir die Demokratien widerstandsfähiger?“ beraten.


Hintergrund:


Die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference/BSPC) ist ein Zusammenschluss zehn nationaler und sieben regionaler Parlamente sowie fünf parlamentarischer Organisationen aus dem Ostseeraum. Die BSPC wurde 1991 auf Initiative des finnischen Präsidenten gegründet. Ziel des parlamentarischen Austausches ist die nachhaltige, soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Region. Außerdem setzt sich die Konferenz dafür ein, spezifische Ostsee-Themen in einem breiten europäischen Kontext sichtbarer zu machen und eine regionale Identität zu schaffen. Bis zum Vorjahr gehörten auch Russland, St. Petersburg und Kaliningrad der Konferenz an.